Montag, 31. Oktober 2011

Art Spiegelman über 9/11

Darius 11.34 Uhr Filed under: Alles und nichts

TitelbildEs ist ja schön, dass in der von mir geschätzten Humorkritik-Kolumne der Titanic jetzt auch »Im Schatten keiner Türme« vorgestellt wird. Gut recherchiert scheint mir der Text nicht zu sein, wenn der Verfasser nicht zu berichten weiß, dass das Original erstaunlicher Weise zuerst in der »Zeit« erschien. Er tut so, als wäre es jetzt nach langen Jahren auf dem US-Markt erstmals hier veröffentlicht. Das gilt allerdings nur für die Buchausgabe und hat womöglich mit Spiegelmans Kontrollwünschen zu tun. Die Legende, Spiegelman wolle jeden Andruck persönlich genau prüfen und deshalb werde es nie mehr als die erste Auflage auf deutsch geben, halte ich aber für nicht allzu glaubhaft, denn die deutsche Ausgabe enthält mindestens ein Bild, in dem der deutsche Text so stümperhaft über den englischen gedruckt ist, dass man beide nicht lesen kann. Da kann es mit der Prüfung des Andrucks nicht weit her gewesen sein.

Mittwoch, 30. Juni 2010

Protokoll der Bundesversammlung

Darius 23.43 Uhr Filed under: Alles und nichts

Bevor auf Facebook alles im Datenschlund untergeht, suche ich nochmal meine Statements zusammen.

[16.38] Wird jetzt doch Margot Käßmann Präsidentin?

[16.48] Jedenfalls frage ich mich, wer sonst jene ganz andere Person sein könnte, die angeblich im dritten Wahlgang ins Rennen geschickt werden soll. Von den bisher öffentlich diskutierten möglichen PräsidentInnen wäre sie vielleicht am ehesten eine Person, mit der SPD, Grüne und Linke leben könnten – und die auch in großen Teilen der Bevölkerung gut ankäme.

[17.55] Naja, aber es dürfte wohl kaum geschehen, dass SPD und Grüne ihren Gauck jetzt noch zurückziehen. Die lassen lieber Gauck scheitern und schimpfen dann auf Die Linke, als dass sie einen Zentimeter der Linken nachgäben.

[18.18] Glaube ich nicht mehr dran [an den Vorschlag einer anderen Person im dritten Wahlgang, wie von Gesine Lötzsch angeregt], seit ich den Gabriel in der Tagesschau habe gegen uns hetzen hören. Obwohl es wirklich der Königsweg wäre. Dann müsste jetzt aber eine starke Persönlichkeit vorgestellt werden. Ich bin gar kein Käßmann-Fan, aber die jetzt aufzustellen und dann auch zu wählen, wäre ein Clou, von dem alle Beteiligten profitieren könnten. Die Entscheidung hätte noch höhere Popularität als die Wahl von Gauck, wäre also leicht vermittelbar. Und Die Linke könnte sie mittragen, weil sie nicht so konservativ-liberal wie der Gauck ist.

[17.22] Gabriel dreht jetzt völlig ab und meint, DIE LINKE durch immer unverschämtere Beschimpfungen umstimmen zu können. Jetzt dürfte es erstrecht unmöglich werden, Gauck zu wählen. Käme rechnerisch ja auch nicht hin. Wulff hatte [im 2. Wahlgang] bereits 615 Stimmen, Gauck und Jochimsen zusammen nur 613.

18.10] Gabriel ist schon komisch. Da schimpft er auf Die Linke ein, und meint, sie solle aber Gauck wählen. Zugleich sagt er, auch die CDU solle ihre Position überdenken, denn Gauck stehe ja der Union inhaltlich nahe. Ähm, warum also sollte Die Linke ihn wählen? So verquer kann wirklich nur jemand argumentieren, der mit Inhalten nichts zu tun hat.

[18.24] Oh, Gabriel nimmt sich spürbar zusammen und hetzt mal nicht gegen DIE LINKE. Er hofft also noch… Ach nee, doch wieder die alte Leier. In der Linken gäbe es realisitische Ossis und böse ehemalige DKPler im Westen.

[20.21] Wenn hier irgendwer antipolitisches Taktieren einfordert, sind das doch SPD und Grüne. Jetzt versuchts die Künast mit Linken-Beschimpfung wie Gabriel.

[19.10 Zur Frage, ob eine Unterstützung Gaucks die Stasi-Vorwürfe gegen DIE LINKE endgültig beenden würde] Dann würden sie was anderes gegen uns finden. Dann erklären sie uns eben wieder zu PKK-UnterstützerInnen oder Leuten, die Mitglied in vom Verfassungsschutz beobachteten Organisationen sind, vgl. NRW-Wahlkampf @SWR. Glaub doch nicht, es ginge um unser angeblich unklares Verhältnis zur Stasi. Das ist nur gerade der leichteste Angriffspunkt, aber dann suchen sie sich eben einen anderen. Es hat keinen Sinn, der SPD gefallen zu wollen. Die SPD ist durch uns essenziell infrage gestellt, darum ist es für sie kaum möglich, uns zu akzeptieren, egal wie lieb wir sind.

[19.40] Genauso ist das Stasi-Argument. Jeder weiß, dass DIE LINKE ihre Ablehnung Gaucks mit dessen Haltung zu Krieg, Hartz IV usw. begründet. Aber die anderen Parteien und viele ihnen ergebene JournalistInnen behaupten einfach ohne jeden Beweis, es läge an der Stasi. So auch Gabriel. Und zugleich sagt er: Wenn ihr aber jetzt den Gauck wählt, dann sind die Vorwürfe alle erledigt. Na, dann wäre Gauck ja eine tolle Entstalinisierungswaschmaschine. (Da aber der Vorwurf in Wirklichkeit gegenstandslos ist, ändert auch eine Gauckwahl nichts daran, wie die anderen Parteien künftig mit der Linken umgehen.)

[20.54 an eine grüne Bloggerin, die sich gewünscht hätte, DIE LINKE hätte Gauck unterstützt] Hat schonmal jemand daran gedacht, dass es eine unsachliche Instrumentalisierung der PräsidentInnenwahl wäre, wenn DIE LINKE Gauck nur wählen würde, um sich von jeglicher Stasi-Anschuldigung reinzuwaschen? Was hätte das mit der Frage zu tun, wer BundespräsidentIn wird?
Die Mehrheit der Leute, die bei uns Mitglied werden (und die Tendenz ist in unserem Kreisverband jedenfalls weiterhin steigend), begründen dies mit der Sozialpolitik und insbesondere Hartz IV. Gauck aber hat die Hartzgesetze als mutige Reformen gelobt und auch in jüngster Zeit Statements von sich gegeben, als wären die Arbeitslosen selbst Schuld. Wenn DIE LINKE darüber hinwegsehen würde, würde sie aus rein machtpolitischem Kalkül ihre Inhalte verraten. Das wäre für SPD und Grüne praktisch, die das längst hinter sich haben, aber der Sache diente es nicht. Und es wäre auch nicht das Zeichen, dass man ach so toll die Vergangenheit bewältigt hätte, sondern bloß, dass man sich mit den Sachzwängen sozialdemokratisch-grüner Polittaktik arrangiert hätte. Danke, eine solche Linke wäre überflüssig wie ein Kropf.

[21.35 zur Frage, ob Gauck im 1. Wahlgang mit den Stimmen der Linken durchgekommen wäre] Wenn wir Luc nicht aufgestellt hätten und es also von vornherein knapp gewesen wäre, hätten die rechten AbweichlerInnen sich wie im 3. Wahlgang verhalten. Es gibt dazu ja die mehreren Wahlgänge.

[23.43 zum Vorwurf einer grünen Facebookerin, DIE LINKE habe Unvernunft bewiesen] DIE LINKE ist nie angetreten, um vorbehaltlos für welche Projekte von SPD und Grünen die Mehrheit zu beschaffen. Wer eine Politik des kleineren Übels will, kann ja SPD wählen, bei denen ist dieses Konzept das Grundprinzip. Die wirklich wichtige Funktion der Linken ist, dass sie genau das nicht macht, sich für jedes kleinere Übel hergeben, und dass deshalb eine Wahloption besteht für Leute, die nicht von einem kleinen Übel zum nächsten vertröstet werden wollen.

Mittwoch, 28. April 2010

Rot-rot-grüne Koalition?

Darius 23.56 Uhr Filed under: Alles und nichts

Der Artikel über Marika und mich in der heutigen AN (erste Lokalseite der Ausgabe Aachen-Stadt) ist sehr nett. Allerdings betont er für meinen Geschmack zu sehr die Koalitionsfrage. Wie dieser Tage dauernd sagte ich: wenn SPD und Grüne wirklich eine ökologische Energiewende, Abschaffung von Studiengebühren, Arbeitsplatzsicherung im Öffentlichen Dienst usw. wollen, laden wir sie herzlich ein, das mit uns gemeinsam umzusetzen. An uns würden diese Vorhaben jedenfalls nicht scheitern. Ich habe nicht gesagt, dass ich darauf setze, dass es tatsächlich zu einer rot-rot-grünen Koalition käme. Gestern in der Gesamtschule Brand habe ich das nochmal klar gestellt: Auch schon die Grünen haben am meisten erreicht, als sie in der Opposition waren. In diesem Sinne hoffe ich, dass wir eine starke Opposition im Landtag werden. Die Frage nach der Koalition stellt sich eigentlich nicht, weil die andern ja nicht wollen. Aber vor allem stellt sie sich nicht jetzt. Entscheidend sind die Inhalte. Warten wir die Wahl ab! Wenn das Ergebnis so ist, dass eine rot-rot-grüne Koalition eine Mehrheit in NRW hätte, dann wird zu verhandeln sein, ob die anderen mit uns gemeinsam eine fortschrittliche Politik machen wollen. Wir sollten es ihnen nicht so leicht machen, dass wir das schon von uns aus ausschlagen, sondern die sollen ggfs. erklären, warum sie bestimmte politische Ziele nicht umsetzen, die sie mit uns umsetzen könnten.

Wenn wir uns einig werden, ohne dass DIE LINKE ihre Positionen verraten muss, warum sollten wir dann eine Zusammenarbeit ablehnen? Damit DIE LINKE gar nicht erst in die Gelegenheit kommt, ihre Positionen zu verraten, haben wir uns satzungsmäßig vorgeschrieben, dass über eine Koalition erst eine Urabstimmung unter den Mitgliedern stattfinden müsste. Also nur dann, wenn eine Mehrheit an der Parteibasis das will, kann es überhaupt zu einer Koalitionsbeteiligung kommen.

Sonntag, 29. April 2007

Softwarewünsche

Darius 23.33 Uhr Filed under: Alles und nichtsMy WebLab

Wenn ich ein drei Wünsche zu künftigen Software-Produkten frei hätte:

  • Joomla 1.5 bitte in Kürze fertig stellen. Ich habe da mehrere Websites, die ich nicht für die alte Version entwickeln will.
  • InDesign CS3 bitte zu einem günstigen Upgrade-Preis. Mein InDesign 2.0 lässt auf Dauer doch einige Wünsche offen, aber hunderte Euro nur für das Upgrade ausgeben?
  • Kaspersky Internet Security 7.0 bitte mit reibungsloser Installation und dann zu einem günstigen Preis für mehrere Lizenzen. Die Betaversion habe ich gerade installiert, und sie macht schon einen guten Eindruck. Leider gilt die kostenlose Lizenz nur für 60 Tage. Aber das ist ja auch schonmal was.
Sonntag, 25. März 2007

Protestauftakt zum Karlspreis

Darius 10.01 Uhr Filed under: Alles und nichts

Einige Dutzend Menschen sind am Samstag trotz Regenwetters dem Aufruf von Attac Aachen gefolgt, vor dem Rathaus gegen die geplante Karlspreisverleihung an Javier Solana zu protestieren. Kurz vor Zwölf ließen die DemonstrantInnen über 200 Luftballons mit Friedenstauben aufsteigen als Symbol für die über zweihundert Personen, die am gleichen Tag in einer Zeitungsanzeige erklärten, dass die Karlspreisverleihung an den Militaristen Solana nicht in ihrem Namen geschehen wird. Am Tag der Preisverleihung (17. Mai) soll dann eine größere Protestkundgebung im Hof stattfinden.
[weiter]

Samstag, 24. Februar 2007

Von Bären und Katern

Darius 23.31 Uhr Filed under: Alles und nichts

Titanic berichtete vor wenigen Tagen mit kaum kaschiertem Stolz, mit dem Titelblatt vom Oktober 2006, das Angela Merkel als Natascha Kampusch zeigte, für den Leadaward nominiert zu sein. Ich denke, es gab in der Tat einige preiswürdige Titelblätter der Titanic, die besten wurden aber nicht von der Lead Acadamy, sondern von der Justiz ausgezeichnet. Aus letzter Zeit fällt mir vor allem Kurt Beck als Problembär ein. Das war ein ziemlich genialer Einfall. (Wenn man die Nominierung nachträglich updaten könnte, würde ich eher den aktuellen Titel, »Merkel stoppt den Klimawandel: Tornados nach Afghanistan«, empfehlen.)
Problembär Beck hat – anders als gegenüber Titanic – nun unerwartet selbst ein Stück feinen Humor präsentiert, der gerade uns Katzenfans (Gruß ans Schulblog!) bezaubern kann. Tagessschau.de weiß zu erzählen:

SPD-Chef Kurt Beck verglich Mixa indirekt mit einem kastrierten Kater. Bei einer Programmkonferenz der SPD reagierte Beck mit einem Witz auf die »Gebärmaschinen«-Äußerung des Geistlichen: Eine einsame Frau habe sich als Gesellschaft einen Kater gekauft, der aber jeden Abend unterwegs gewesen sei und sie alleine gelassen hätte. Auf Rat einer Freundin habe sie ihn daraufhin kastrieren lassen. Als sie später der Freundin klagte, der Kater sei weiterhin jeden Abend unterwegs, habe diese ungläubig gefragt: »Wieso denn, der kann doch gar nicht mehr?« Darauf habe die Frau gesagt: »Das nicht, aber er berät jetzt.« Er wolle mit der Geschichte von dem Kater um Verständnis für Mixa werben, sagte Beck.

Sonntag, 28. Januar 2007

Ekeltsunami

Darius 2.14 Uhr Filed under: Alles und nichts

Vor Tsunamis habe ich mich bisher nicht besonders gefürchtet. Zwar soll das Meer auch schonmal bis hierher gereicht haben, aber wohl eher vor Menschengedenken. Nicht einmal einen Fluss hat diese Stadt. Jetzt wird aber auch in Aachen vor einer bedrohlichen Welle gewarnt, die man sich bloß nicht allzu bildlich vorstellen mag: Die AZ meldet eine

Starke Welle von Brechdurchfällen

Samstag, 20. Januar 2007

Bundesregierung betrog die Öffentlichkeit zu Guantánamo

Darius 15.10 Uhr Filed under: Alles und nichts

Anfangs gab es wohl einen noch halbwegs nachvollziehbaren Verdacht, als Murat Kurnaz drei Wochen nach Nine-Eleven nach Pakistan reist, um eine Koranschule zu besuchen. Außerdem soll ein Bekannter von ihm behauptet haben, Kurnaz führe dort hin, »um gegen die Amerikaner zu kämpfen«. Letzteres war wohl falsch, aber vielleicht noch ein nachvollziehbarer Grund für die Terrorbekämpfer, sich den Fall genauer anzusehen. In den deutschen Regierungskreisen sprach man dann vom »Bremer Taliban«.Tatsächlich wollte Kurnaz nach eigenen Aussagen für zwei Wochen eine religiöse Gruppe genauer kennen lernen, die »zutiefst unpolitisch und gewaltfrei« sei und sich um Obdachlose oder Drogenabhängige kümmere. Dies habe ihn beeindruckt. Entgegen Ratschlägen habe er die Reise nicht verschoben, »damit er rechtzeitig zur Ankunft seiner jungen Ehefrau aus der Türkei zu Jahresbeginn wieder zurück sei«.

Die SZ berichtet von der Interpretation eines CIA-Vertreters, der die deutsche Haltung auch nicht versteht und vermutet, die Bundesregierung habe Härte im Kampf gegen den Terrorismus demonstrieren wollen. Also so nach dem Motto, wir machen bei euerm Krieg (zumindest vordergründig) nicht mit, aber das heißt nicht, dass wir weniger gnadenlos Terrorverdächtige verfolgen.
In der heutigen SZ wird die Frage nach den Motiven für den Widerstand der rot-grünen Bundesregierung gegen die Rückkehr Murat Kurnaz‹ nochmal genauer ausgeleuchtet. Demnach ist die Vermutung wohl, dass die Bundesregierung gegenüber der deutschen Öffentlichkeit unbedingt den Eindruck wahren wollte, dass

  1. die USA ihnen den Zugang zum Lager Delta bei Guantánamo verwehrten, und
  2. man deshalb keine Kenntnis habe, was genau dort vor sich geht, sowie
  3. keine Deutschen dort seien, sodass kein formeller Handlungsanlass für die BRD bestehe (sie sei »aus konsularrechtlicher Sicht nicht betroffen«).
Camp DeltaVordergründig hat ja die rot-grüne Bundesregierung in offizieller Propaganda (so kann man das nun wohl eindeutig nennen) immer wieder Guantánamo kritisiert.

Alle drei Behauptungen widerlegt aber der Fall Kurnaz: Schon 2002 waren deutsche Geheimdienstler dort, um mit Kurnaz zu sprechen. Wenn schon 2002 – und wie erst dieser Tage durch Aussagen von Kurnaz bekannt wurde, auch 2004 – deutsche Geheimdienstler da waren, dürften diese nicht nur über Kurnaz‹ Unschuld in Kenntnis geraten sein, sondern auch von den Zuständen im Lager etwas mitbekommen haben. Kurnaz selbst hat sie nach seinen Aussagen auf Folter und Misshandlungen hingewiesen. Die USA hatten im Oktober 2005 schließlich sogar offizielle EU-Vertreter zur Besichtigung des Lagers eingeladen. (Es ist natürlich klar, dass diese keine Einblicke in die wirklichen Zustände bekommen hätten. Außerdem hat sich angeblich ja iinzwischen die Taktik im Umgang mit den Gefangenen geändert und man versucht jetzt, sie mit softeren Methoden zu knacken. Was soll man auch nach 4 oder 5 Jahren Folter noch neues herausbekommen, was man in 4-5 Jahren nicht erfoltert hat?) Die Vertreter der BRD schrieben wörtlich:

»Auch haben wir dies [dass keine Deutschen betroffen wären] bislang immer mit dem Hinweis darauf, dass uns kein Zugang zu Guantanamo gewährt worden ist, nach außen vertreten. Diese Linie ließe sich mit einem Besuch im Gefangenenlager möglicherweise nicht mehr aufrechterhalten.«

Kurnaz besaß zwar keinen deutschen Pass, ist aber in Deutschland geboren und besitzt eine Aufenthaltsgenehmigung. Vermutlich hätte er inzwischen die deutsche Staatsbürgerschaft annehmen können.

Ich vermute ja auch, dass neben allen komplizierten politischen Erklärungen ganz banale psychologische Faktoren eine Rolle spielen. Die Beteiligten in den Ministerien usw. waren einfach stur und unfähig, Fehler einzusehen, vielleicht einfach nur bockig. Mein Eindruck ist, dass es oft unsere falsche Autoritätsgläubigkeit ist, wenn wir versuchen, Menschen wie Steinmeier und seinen höchsten Mitarbeitern differenziertere Motive zu unterstellen. Gerade in so einem Fall einer Einzelperson handeln die vielleicht in Wirklichkeit viel kindischer, als wir uns das ausmalen mögen.

Die CIA hat angeblich für Ronald Reagan kleine Comics gezeichnet, wenn sie ihm kompliziertere Zusammenhänge verdeutlichten wollten. Ich glaube nicht, dass Spitzenpolitiker und -beamte hierzulande prinzipiell völlig anders gestrickt sind. Man kommt in solche Positionen ja nur, wenn man gewisse soziale und/oder intellektuelle Defizite hat – erst Recht in den Mühlen der Sozialdemokratie (so meine Erfahrung als ehemaliges Mitglied des Juso-Landesvorstands).

Steinmeier muss weg!

Darius 2.55 Uhr Filed under: Alles und nichts

Wieder mal so ein Tag, an dem einem nur übel werden kann von der deutschen Politik! Wie die Süddeutsche Zeitung – die unverständlicher Weise dennoch den Hauptaufmacher dem lächerlichen Gezänk einiger unsympathischer Gestalten in Bayern widmet, die sich um die Nachfolge ihres Anführers streiten – in vier Artikeln der Freitagsausgabe detailliert berichtet, ist der amtierende Außenminister Deutschlands mitverantwortlich dafür, dass ein erwiesenermaßen unschuldiger Mann fünf Jahre im menschen- und völkerrechtswidrigen US-Folterknast in der Bucht von Guantánamo verbringen musste.
Nach dem Bericht der SZ waren deutsche »Sicherheitsexperten« bereits am 8. Oktober 2002 im Lager bei Guantánamo und seien zu dem Ergebnis gekommen, der in Pakistan – vermutlich gegen eine Kopfprämie von 5000 Dollar, wie gestern berichtet wurde – festgenommene Bremer Murat Kurnaz sei »wegen seiner Naivität in diese Lage gekommen«, auch gebe es »keine Hinweise auf eine verinnerlichte islamistische Ideologie«.
Glück für ihn? Nein. Als die USA die Abschiebung Kurnaz‹ nach Deutschland anbieten, plädiert am 29. Oktober 2002 der BND (der damals dem heutigen Innen-Staatssekretär August Hanning unterstand) dafür, dem eigentlich in Bremen lebenden Murat Kurnaz die Einreise nach Deutschland zu verweigern. Das Kanzleramt (damals unter Leitung des jetzigen Außenministers Frank-Walter Steinmeier) und Otto Schilys berüchtigtes Innenministerium stimmen zu.
Am folgenden Tag wird im Innenministerium ein perfider Plan bis ins Detail ausgearbeitet, wie Murat Kurnaz, der eigentlich eine gültige Aufenthaltserlaubnis für Deutschland besitzt, an der Rückkehr nach Bremen gehindert werden kann. Dazu soll die Stadt Bremen – notfalls in einer beispiellosen Weise per Anordnung aus dem Innenministerium – gedrängt werden, Kurnaz‹ Aufenthaltsgenehmigung für ungültig zu erklären. Um befürchteten unbequemen Nachfragen der Presse zu begegnen, soll zugleich ein Konstrukt parat gelegt werden, demnach Kurnaz‹ Anwalt dafür verantwortlich wäre, weil er keine Verlängerung der Aufenthaltsgenehmigung beantragt hätte, nachdem Kurnaz länger als sechs Monate im Ausland gewesen ist – an Zynismus wohl kaum zu überbieten. Weil aber die USA noch in Besitz von Kurnaz‹ Papieren samt der Aufenthaltsgenehmigung sind, schlägt Schilys Ministerium vor, die deutsche Botschaft solle Kurnaz‹ Ausweis von den USA erbitten, damit dann die Genehmigung vernichtet werden kann. Steinmeiers Kanzleramt ist einverstanden.
Zehn Tage später machen die USA nochmals deutlich, dass sie Kurnaz freilassen wollen. Doch die Vertreter der BRD interessiert dessen Unschuld offensichtlich einen Dreck. Daran ändern die im Laufe des Jahres 2004 zunehmenden Berichte (z.B. ein Bericht der New York Times von Anfang Oktober 2004 auf Grundlage von Aussagen von Wach- und Geheimdienstleuten) von Misshandlungen und Folter im »Camp Delta« eben so wenig, wie die fortbestehende internationale Kritik an dem Lager, in dem den Gefangenen selbst der erbärmliche Schutz des Status von Kriegsgefangenen nach der Dritten Genfer Konvention verwehrt wird.
Unterdessen wird Kurnaz‹ Anwalt weiterhin vorgegaukelt, das Problem liege bei der amerikanischen Seite. »Da die Indizien aus Sicht der Anwälte dünn scheinen, könnte nach ihrer Hoffnung eine Entlassung schon bald nach den amerikanischen Präsidentschaftswahlen Anfang November erfolgen.«, berichtet z.B. die FAZ im Oktober 2004.
Noch am 26. Oktober 2005, berichtet weiter die gestrige SZ, heißt es in einem Vermerk des Auswärtigen Amtes:

Die Frage der Zulassung der Wiedereinreise von Kurnaz war laut Bundesinnenministerium und dem Chef des Bundeskanzleramtes bereits mehrfach Gegenstand der nachrichtendienstlichen Lage. Dort sei auch mit dem Auswärtigen Amt Übereinstimmung erzielt worden, eine Wiedereinreise des K. nicht zuzulassen.

Der genannte Chef des Bundeskanzleramts ist, wie gesagt, der heutige Außenminister Steinmeier.
Auch als am 30. November 2005 ein Gericht die Aufhebung der Aufenthaltserlaubnis für Murat Kurnaz für ungültig erklärt, bekämpfen die Schergen in den Ministerien Kurnaz‹ Rückkehr weiter. Per E-Mail teilt das Auswärtige Amt der deutschen Botschaft in Washington mit:

Das Bundesinnenministerium lege intern und vertraulich Wert auf die Feststellung, dass dies nicht bedeute, dass man Kurnaz hier deshalb nun unbedingt gern haben würde.

Kurz vor Weihnachten 2005 behauptet das Kanzleramt in einem Brief an Kurnaz‹ Anwalt schließlich:

Die Bundesregierung hat sich aus humanitären Gründen mehrfach gegenüber den US-Behörden für Herrn Kurnaz eingesetzt.

Tatsächlich kommt es wohl erst bei Merkels Treffen mit Bush im Sommer 2006 zu Fortschritten. Was genau geschah, wissen wir nicht. Ob Frau Merkel den Herrn Bush gefragt hat, warum er denn den armen Herrn Kurnaz nicht freilässt? Und niemand hatte ihr gesagt, dass ausnahmsweise mal nicht die Halunken aus Übersee dahinter stecken, sondern ihr eigener Außenminister? Wie auch immer, Kurnaz‹ Anwalt rechnet es der Kanzlerin an, dass sein Mandant im letzten August dann endlich frei kam.
Seinen Kommentar (»Unschuldig – na und?«) zu den nun aufgedeckten Dimensionen des Skandals schließt Hans Leyendecker in der SZ mit der klaren Ansage:

Und nun sollten Konsequenzen folgen. Minister und auch Kanzleramtschefs haften für ihren Apparat – nicht juristisch, aber politisch.

Auch die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke fordert jetzt in der Jungen Welt völlig zu Recht den Rücktritt Steinmeiers:

Eine Beteiligung am völkerrechtswidrigen und verbrecherischen Irak-Krieg von Bush und Blair lehnten Gerhard Schröder (SPD) und Joseph Fischer (Grüne) scheinbar ab – zugleich schickten sie heimlich Agenten des Bundesnachrichtendienstes nach Bagdad, die den USA kriegswichtige Hinweise lieferten. Verantwortlich dafür war auch Steinmeier als damaliger Chef des Kanzleramtes. Alleine die Täuschung der Öffentlichkeit über die Kriegsbeteiligung disqualifiziert ihn für die Leitung des Auswärtigen Amtes.
Vollends unhaltbar ist Steinmeiers Position aber für jeden, der die Schilderung von Murat Kurnaz über Gefangenschaft und Folter durch US-Soldaten gehört hat. […] Jeder, der eine Chance hatte, Kurnaz von dort frei zu bekommen, hätte sie nutzen müssen. […] Er mußte noch bis Sommer 2006 unter Folter und Lebensgefahr in Guantánamo einsitzen, er verlor seine Jugend, seine Ehe zerbrach, er ist schwer traumatisiert.
Steinmeier kann sich der Verantwortung hierfür nicht entziehen. Er muß zurücktreten, wenn er noch einen Funken Anstand besitzt.

Mittwoch, 20. September 2006

Herta Müller: »Mit 17 freiwillig in der Waffen-SS gewesen zu sein, das werfe ich ihm vor«

Darius 8.50 Uhr Filed under: Alles und nichts

Mit 17 freiwillig in der Waffen-SS gewesen zu sein, das werfe ich ihm vor. Wie könnte ich es ihm nicht vorwerfen? Ich meine, mit 17 ist man schon ziemlich erwachsen. […] Ich selbst stand mit 17 auch vor der Entscheidung, ob ich mich mit dem Regime arrangiere, und ich habe es nicht getan, um nicht den gleichen Fehler zu machen wie er.

Mit keinem Wort ging Herta Müller am Samstagabend, als ihr der Aachener Walter-Hasenclever-Literaturpreis verliehen wurde, direkt auf Günter Grass ein. Als sie – vielleicht noch sorgsamer, als ich das hier zitiert habe – ihre Worte in die Halle der ehemaligen Schirmfabrik, in der der Preis verliehen wurde, aussandte, sprach sie von ihrem Vater. Die Parallele zu Grass zu sehen, war jedoch geradezu zwingend, und deshalb bedurfte sie keiner Erwähnung, als Herta Müller beispielsweise von halbherzig hilflosen Versuchen erzählte, im Nachhinein die Vergangenheit in Form von SS-Abzeichen auf einem Foto mit dem Ruß abgebrannter Streichhölzer zu retuschieren.

Die Preisverleihung selbst war übrigens ziemlich schmucklos und wirkte wie ein konspiratives Treffen einer verschworenen Gemeinschaft der Literaturkenner, während jenseits der Glastüren eine Hochzeitsgesellschaft tafelte und ausgelassen feierte.

Einzig Regina Pastuszyk schuf mit der Klarinette einen musikalischen Rahmen, der dem Vorgang im Ludwigforum, in dem wegen des Umbaus der Ausstellung Leitern und Gerümpel herumstanden, ein bisschen mehr Würde verlieh. In dieses Bild passt leider auch, dass bis heute auf den Webseiten der Walter-Hasenclever-Gesellschaft die eigentliche Preisverleihung nicht erwähnt ist.