Montag, 23. Juni 2008

Dunkerfest

Darius 16.20 Uhr Filed under: Geheimnisse dieser Welt

Das Wiesbadener Tagblatt berichtet:

Der liebe Gott muss wohl ein Dunker sein; denn trotz schlechter Wetterprognosen feierten die Wörsdorfer ihr Dunkerfest bei schönem Wetter und toller Stimmung.

Die ganze Geschichte gibt es hier.

Samstag, 14. Juni 2008

Danke, irische Freundinnen und Freunde!

Darius 1.49 Uhr Filed under: Was geht ab

Nun wird das Geschrei wieder groß sein: Die Irinnen und Iren seien europafeindlich, nicht reif für die Union, nicht bereit zum nächsten, doch so dringend erforderlichen Schritt, usw. usf. Dann wird jemand vorschlagen, man könne – nein müsse – das gefährliche Votum doch ignorieren. Und schließlich wird wieder jemand einwerfen, wenn Irland nicht bereit für eine gemeinsame Verfassung sei, müsse darüber nachgedacht werden, ob die Insel wirklich zu dieser Union gehören könne. Jedenfalls dürfe so ein kleines Land doch Europa nicht lange aufhalten. Doch mit europäischer Demokratie haben all diese Gedanken wenig zu tun.
Irland ist das einzige Land der Europäischen Union, in dem überhaupt über den Vertrag abgestimmt werden durfte. Schon die Bezeichnung als „Vertrag von Lissabon“ zeigt das ganze Elend auf: Da hatten sich die Menschen in einigen Ländern Europas gegen den einstigen Verfassungsentwurf gewehrt, in anderen Ländern – wie dem unsrigen – wurde die Bevölkerung gar nicht erst gefragt. Viele befürchteten damals völlig zu Recht, dass mit der EU-Verfassung das neoliberale Prinzip der so genannten Lissabon-Strategie weiter forciert und die Staaten zur militärischen Aufrüstung gezwungen würden. Auf die von vielen als drängendstes Problem in Europa empfundene Frage, wie Arbeitsplätze und soziale Standards unter diesem verschärften Druck der Standortkonkurrenz gesichert werden könnten, enthielt der Vertrag hingegen keine überzeugende Antwort.
Doch statt dass es nach dem Scheitern des undemokratischen Verfassungsgebungsprozesses eine inhaltliche Korrektur gegeben hätte, wurde nur daran gearbeitet, wie man uns den unveränderten Entwurf durch organisatorische Kniffe doch noch andrehen kann. Für den Etikettenschwindel, den Verfassungsentwurf einfach etwas vorsichtiger Reformvertrag zu nennen, ohne ihn substanziell zu ändern, wurde Angela Merkel in Aachen auch noch mit dem Karlspreis ausgezeichnet.
Es ist in Hinblick auf das demokratische Bewusstsein in Europa ausdrücklich zu begrüßen, dass die Menschen höchst allergisch auf solche Tricksereien reagieren. In Aachen protestierten am ersten Mai so viele gegen Merkels Ehrung für den Reformvertrag-Trick, wie seit der Auszeichnung Henry Kissingers nicht mehr. Den Menschen in Irland wurde signalisiert, dass sie auch mit einem „No“-Votum den Lissabonvertrag nicht aufhalten könnten. Es ist ein großer Tag für die Demokratie, dass die Menschen sich das nicht gefallen lassen.
Wer nun erneut versucht, den GegnerInnen des Verfassungsentwurfs Rückständigkeit und Uninformiertheit zu unterstellen, zeigt vor allem eins: dass er immer noch nichts begriffen hat von den Sorgen der Menschen in Europa – oder dass ihn diese gar nicht interessieren.
Wir GegnerInnen des Lissabonvertrags, ob wir abstimmen durften oder nicht, wollen soziale Sicherheit, kein exzessives Konkurrenzprinzip. Wir wollen eine konsequente Friedenspolitik, keine Verpflichtung zur Aufrüstung. Gerade das Aufrüstungsgebot war für viele Irinnen und Iren ein wesentlicher Grund für die Ablehnung des Vertrags. Wir wollen die schwächeren Regionen der Welt unterstützen, statt uns gegen die Folgen europäischer Politik gemeinsam abzuschotten. Wir wollen die Freundschaft aller Menschen, die in Europa leben, und in Freundschaft den Flüchtlingen helfen, die unsere Hilfe suchen, statt ein einheitlich brutales Abschiebesystem in Europa zu schaffen. Und vor allem: wir wollen mitentscheiden, wie sich Europa ändert.
In Anlehnung an die Kampagne „Irish friends, vote NO for me“ sagen wir deshalb: Danke, irische Freundinnen und Freunde!