Donnerstag, 7. September 2006

DGB will »Untergraben der sozialen Sicherung« nicht weiter zulassen

Darius 18.06 Uhr Filed under: Alles und nichts

Für den 21. Oktober ruft der DGB zu Großdemonstrationen in fünf Städten auf. Dazu erklärte der DGB-Vorsitzende Michael Sommer:

Michael Sommer (Quelle: DGB / Stefan Boness, IPON)[...] Vor ziemlich genau einem Jahr haben die Bürgerinnen und Bürger einen neuen Bundestag gewählt. Sie haben einer Großen Koalition den Regierungsauftrag erteilt. Aber sie haben mit ihrem Votum klargestellt, dass es bei Reformen sozial gerecht zugehen muss. [...]
Unübersehbar macht sich in Deutschland eine gewisse Enttäuschung über die Große Koalition breit. […]
Viele Reformen, die teils schon beschlossen, teils erst in Eckpunkten bekannt sind, werden aus unserer Sicht keiner sozialen Politik gerecht. […]
Wir werden und können nicht zulassen, dass die soziale Sicherheit, nach der sich Millionen sehnen, weiter untergraben wird. […]

Es geht besser!Das Motto der Demonstrationen, »Das geht besser, aber nicht von allein!« stieß auf geteilte Reaktionen. Jedenfalls ist mit dem Slogan allein die Interpretation nicht ausgeschlossen, dass »es« (gemeint ist die Reformpolitik der Großen Koalition) nach Meinung des DGB jetzt schon gut ginge und unter Beteiligung des DGB lediglich »noch besser« gehen könnte.
Tasächlich setzt Sommer in seiner heutigen Rede (laut Manuskript) aber ein paar interessante Akzente. Der Hinweis, dass die WählerInnen »mit ihrem Votum klargestellt [haben], dass es bei Reformen sozial gerecht zugehen muss«, bezieht sich, wie ich ihn interpretiere, auch auf das starke Abschneiden der Linken. Die »erschütternd schlechten« Umfragewerte für die Große Koalition führt Sommer auf deren unsoziale Reformen zurück. Demensprechend fordert er eine sozial gerechtere Poltik.

Völlig unverständlich ist, dass die Regierung Merkel Konzernen 5 Milliarden Euro Steuern schenken will – nach anderen, auch seriösen Rechnungen summieren sich die Steuergeschenke sogar auf 16 Milliarden Euro.

Im Aufruf zu den Demonstrationen heißt es:

Was ist geplant?
  • Mit dem Gesundheitsfonds drohen den Versicherten weniger Leistungen, höhere Beiträge und Kopfpauschalen. Die Privatversicherungen sollen fein raus bleiben.
  • Nullrunden für die Rentnerinnen und Rentner. Weitere Rentenkürzungen durch die Rente mit 67.
  • Immer mehr Druck auf Arbeitslose. Weitere Kürzungen sind nicht ausgeschlossen, Arbeitsplätze aber nicht in Sicht.
  • Es fehlen zehntausende von Ausbildungsplätzen. Nicht einmal ein Viertel der Betriebe bildet aus. Der Ausbildungspakt von Arbeitgebern und Bundesregierung hilft nicht weiter.
  • Der Kündigungsschutz ist in Gefahr. Die Arbeitgeberverbände wollen die Mitbestimmung verschlechtern.
  • Die Mehrwertsteuererhöhung macht das Leben der Menschen teurer. Gleichzeitig soll es neue Steuergeschenke für Unternehmen geben.

So kann es nicht weitergehen. Wir müssen gegensteuern. Wir fordern eine Politik für eine soziale Erneuerung. Eine Politik, die Sicherheit, Perspektiven und Vertrauen schafft.

Später mehr dazu.

Frau Fenster wechselt die Läden

Schon ein alter Hut ist die Geschichte des Mädchens, dem die Eltern den Namen Pepsi-Carola gaben, um 10.000 Mark Prämie eines bekannten Getränkekonzerns zu ergattern, der am Tag ihrer Geburt mit einem neuen Lizenznehmer auf den norddeutschen Markt drängte.
Nicht weniger obskur ist, dass bei Microsoft eine Sicherheitsspezialistin mit dem Namen Window arbeitete. Leider habe ich bisher nicht herausgefunden, ob ihr Geburtstag der 20. November 1985 ist.
Einmal mehr lässt sich die Geschichte zur die klassischen Pointe fortführen: Von Pepsi-Carola Zimmermann wurde berichtet, dass sie am liebsten Orangensaft trinkt. Window Snyder wechselte nun zur Mozilla Corporation. Nicht nur die Revolution frisst ihre Kinder…

Übrigens betreibt Window ein ganz hübsches Weblog mit recht guten Tierfotos. Von ihrer Keniareise weiß sie außerdem eine Anekdote zu erzählen, die ein wenig literarische Ausgestaltung verdient hätte (für die ich leider auch gerade keine Zeit habe): Window besucht Massai Mara. Beeidruckt vom Tanz einiger Massai fragt die IT-Spezialistin aus Redmond, welchen Zweck der Tanz denn habe. Antwort: Frauen aufzureißen.

Wie das alles zusammenhängt? Schon in den 1970er Jahren hatte Gerhard Seyfried in einer unscheinbaren Karikatur zum Thema »Konsumterror« den ultimativen Slogan präsentiert, auf den sich bis heute die meisten Werbebotschaften reduzieren lassen:

Sauf literweise Rülpsi-Cola und du fühlst dich riesig und hast massenhaft Freundinnen!