AZ P97

Berliner WASG lässt Wasser

Mittwoch, 23. August 2006, 23.00 Uhr

Auf dem Landesparteitag der Berliner WASG am vergangenen Wochenende wurde der SAV-Vorsitzende Sascha Stanicic als Delegierter in den Länderrat der WASG gewählt, ein Nebengremium zum Parteivorstand. In letzteren hatte er sich auf dem Bundesparteitag noch vergeblich wählen lassen wollen.

Stefan Müller von der sogenannten Wasserfraktion (auch »Für eine Neue Linke«) wurde als Länderratsdelegierter nicht wiedergewählt. Er erhielt nur 9 19 von 114 möglichen Stimmen und trat daraufhin auch aus dem Landesvorstand zurück. Er sieht den Versuch, »über eine radikale, oppositionelle und nicht-sektiererische Abgeordnetenhausfraktion Einfluss auf den Fusionsprozess zu nehmen und damit Freiräume für linke Politik in der neuen Partei zu erkämpfen«, als gescheitert an.
Stefan Müller (in Auszügen aus seiner Erklärung):

Der Landesparteitag gestern hat sich mit den fünf gewählten Delegierten von dem Versuch abgekoppelt, noch Einfluss auf den bundesweiten Fusionsprozess von WASG und PDS zu nehmen. Durchgewählt wurden VertreterInnen der »Kasseler Konferenz« (bzw. den Verflechtungen des »Netzwerkes linke Opposition«, Linkezeitung.de und der SAV) und solche, die diesem Bündnis nahe stehen. Das politische Zentrum der »Kasseler« zielt entgegen allen Beteuerungen auf eine Linksabspaltung im Fusionsprozess, was angesichts der realen Kräfteverhältnisse nur eine Organisation unter der Führung der SAV sein wird. Wir haben auf mehreren Landesparteitagen sowohl beschlossen, für die neue Partei unter Einschluss der PDS einzutreten, als auch inhaltliche Bedingungen gestellt (wie z.B. keine Beteiligung am Sozialabbau und an entsprechenden Regierungen).

Wir alle wissen jedoch, dass es sowohl zu einer Parteifusion (im schlechtesten Fall einem Anschluss der WASG) kommen wird, und dass die PDS in den kommenden Jahren ihre Politik nicht wesentlich verändern wird. Insofern stellte sich auch für den Berliner Landesverband die Frage, einen Strömungskampf innerhalb des Parteienbündnisses aufzunehmen, oder außen vor zu bleiben. Dass viele KollegInnen angesichts der Verhältnisse in Berlin lieber eine Regionalpartei […] jenseits des bundesweiten Prozesses wollen, kann ich verstehen. Ich sehe darin aber keine politische Perspektive. Mindestens habe ich favorisiert, bis zum Fusionsbeschluss den Kampf um inhaltliche und strukturelle Einflussnahme zu führen. (Satzung, Programm, Sonderbedingungen für Berlin). »Kassel« steht dafür nicht!

Ich selber muss zugeben, dass der Versuch über eine radikale, oppositionelle und nicht-sektiererische Abgeordnetenhausfraktion Einfluss auf den Fusionsprozess zu nehmen und damit Freiräume für linke Politik in der neuen Partei zu erkämpfen, für den ich über viele Monate hinweg mit GenossInnen der »Wasserfraktion« gekämpft habe, gescheitert ist.

Ich weiß, dass die Perspektiven der Parteifusion wenig rosig sind. Ein Berliner Landesverband als Speerspitze »für eine wirklich kämpferische und sozialistische Arbeiterpartei« ist aber auch nicht nach meinem Geschmack. Ich kritisiere massiv – vermutlich wie viele andere KommunistInnen und SozialistInnen – die Behauptung der SAV, die sozialistische, standfeste und nichtkorrumpierbare Kraft in der WASG zu sein.

Der oben benannte politische Klärungsprozess ist leider nicht über den offenen politischen Streit und die solidarische Debatte ausgetragen worden.

Ich nehme auch dies nicht persönlich, sondern politisch – was es allerdings nicht besser macht. Denn die in der WASG zur Zeit am weitesten auseinander stehenden Strömungen – die so genannte »Sozialistische Linke« und die »Kasseler« – haben eine ähnliche Vorgehensweise. Droht die »Sozialistische Linke« in ihrer Abschlusserklärung vom 19.8. pauschal, »Wir wenden uns daher gegen jeden Versuch, Sand ins Getriebe des Parteineubildungsprozesses zu streuen«, werden auf der anderen Seite alle an den Rand gedrängt, die ein Problem für die enge politische Sichtweise der »Kasseler Strömung« darstellen. Die politische Aufstellung beider Strömungen lässt in der realen Politik die von beiden immer wieder geforderte Pluralität der Partei nicht zu.

Die politische Entwicklung deutete sich schon an, als im April Lucy Redler als Spitzenkandidatin der Berliner WASG aufgestellt wurde.

Anmerkung: Die Einleitung zu diesem Text wurde nach Einsprüchen von Sebastian Gerhardt stark geändert. Ich bedaure, aus 600km Entfernung manches nicht genau genug gesehen zu haben.

AZ P96

Erneut Coca-Cola-Gegner ermordet

Mittwoch, 23. August 2006, 21.51 Uhr

Während wir beim »Linken Arbeitskreis Betrieb und Gewerkschaft« über die Verletzung sozialer Menschenrechte in Deutschland diskutierten, erreichte eine Nachricht meinen Mail-Account, dass vor wenigen Tagen schon wieder ein Gewerkschafter und Anti-Coca-Cola-Aktivist in Kolumbien ermordet wurde.

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AZ P95

Faire Abstimmung erfordert auch fairen Zeitpunkt

Freitag, 18. August 2006, 15.15 Uhr

In einem offenen Brief an Oberbürgermeister Jürgen Linden fordern die Vertreter des am Mittwoch eingereichten Bürgerbegehrens gegen das geplante Europamuseum in Aachen eine zügige Durchführung des geplanten Bürgerentscheids im Herbst. Obwohl die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalens bestimmt, dass der Rat »unverzüglich« über die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens entscheiden muss, will Linden dies erst auf der übernächsten Ratssitzung geschehen lassen.

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AZ P92

No name

Donnerstag, 17. August 2006, 18.10 Uhr

»Wer sind Sie?«, hatte der Mann rechts im Bild (von hinten) mich, kurz bevor dieses Foto entstand, gefragt. Wenn er sich für die Mitglieder seiner Partei interessieren würde, hätte er wohl gewusst, dass sein Gegenüber fast zehn Jahre lang die Hochschulgruppe seiner Partei quasi geleitet hatte und zeitweise deren alleiniger Landessprecher gewesen war. Vielleicht ist es auch dieses Desinteresse an den Menschen, das so viele Aachenerinnen und Aachener gegen das Bauprojekt aufbrachte, von dem sie sagen, er wolle sich damit ein Denkmal setzen.

AZ P89

Zehntausend gegen das »Bauhaus Europa«

Samstag, 12. August 2006, 11.39 Uhr

Die Aachener Bürgerinitiative »Bauhaus Europa? Nein danke!« hat um 10.40 Uhr die zehntausendste Unterschrift erhalten.

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AZ P88

Zehntausendste Unterschrift

Freitag, 11. August 2006, 23.16 Uhr

Morgen wird unsere Unterschriftensammlung gegen das Bauhaus Europa den oder die zehntausendste UnterzeichnerIn finden.

AZ P94

Auszählung

Samstag, 5. August 2006, 18.20 Uhr

Manchmal gibt es auch Geschenke. Den Artikel zu diesem Foto zum Beispiel. Wochenlang hat die AN unsere Pressemitteilungen nahezu ignoriert, dann gab es einen äußerst netten Artikel eigentlich ohne Anlass. Schließlich war zu diesem Zeitpunkt unsere Zählung noch nicht beendet, es gab also aktuell nur zu melden, eben dass wir derzeit zählen. Schließlich haben wir uns auf eine grobe Schätzung eingelassen: dass es etwa 9000 Unterschriften sein müssten. Das kam, wie wir dann später wussten, tatsächlich ganz gut hin.

Mein neuer Nachbar (nicht im Bild) schaute etwas verdutzt, als er mich bei dieser Aktion in der Kneipe erblickte, in der er in der Küche steht. Deren Inhaber hatten wir zwar gar nicht gefragt, aber ganz passend fanden wir es doch, dass diese einmal selbst eine bemerkenswerte Protestaktion betrieben hatten: den Postleitzahlenboykott (gegen die fünfstelligen).

AZ P90

In Brüssel entsteht das dreimal größere Europamuseum

Freitag, 4. August 2006, 11.39 Uhr

Wie einzigartig das »Bauhaus Europa« wäre, damit wurde ein ums andere Mal für das teure Projekt in Aachen geworben. Tatsächlich entsteht im geplanten Einzugsgebiet des »Bauhaus Europa« derzeit ein dreimal so großes Europamuseum mit ganz ähnlichem Konzept. Die Initiative »Bauhaus Europa? Nein danke!« hat sich deshalb in einem Offenen Brief an Oberbürgermeister Linden und Dezernentin Nacken gewandt.

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AZ P87

Bastelarbeit

Mittwoch, 2. August 2006, 09.59 Uhr

Keine zwei Tage nachdem dieses Blog wieder provisorisch online ist, hat Thaden es schon bemerkt und klagt, dass er es nicht früher entdeckt hätte. Seit letzter Nacht hat es nun auch wieder ein individuelles Design. Zwar stellt der Internet Explorer es nicht korrekt dar, aber das ist mir erstmal egal. Auch sonst ist noch nicht alles so, wie ich es mir wünsche, aber als Provisorium reicht es. Der Rest ist work in progress…

Und, Thaden, nun bitte eine neue Schaltfläche basteln, um deinen hohen Aktualitätsansprüchen treu zu bleiben!