Samstag, 29. April 2006

Endlich! Die Lösung des Bauhaus-Konflikts!

Darius 14.12 Uhr Filed under: Bauhaus EuropaSegnungen des Kapitalismus

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Sonntag, 23. April 2006

Berliner Kandidaturenfrage gescheitert?

Darius 20.59 Uhr Filed under: Was geht ab

Deutsche Presse Agentur, 22.4.2006, 18.22 Uhr:

Berliner WASG zieht mit Trotzkistin Redler in Wahlkampf
Die Berliner WASG wird mit der bekennenden Trotzkistin Lucy Redler als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf ziehen. Beim Landesparteitag erhielt die 26-jährige Sozialökonomin am Samstag 72 von 91 abgegebenen Stimmen (79,1 Prozent). 11 Delegierte stimmten gegen sie, 8 enthielten sich. Das Vorstandsmitglied hatte in den vergangenen Monaten für den konkurrierenden Wahlkampf der WASG zur Linkspartei gekämpft.

Schade, dass all das solidarische Engagement, das wir mit Aachener Appell und der „Erklärung zum eigenständigen Antritt«, der sich über 400 Personen angeschlossen hatten, nun so endet. In meinen Augen ist genau (und erst) mit dieser Personalentscheidung das Ringen um eine sinnvolle Lösung der Berliner Kandidaturfrage gescheitert. Ich bin der Meinung, dass die stark jugendsektenhafte SAV trotz ihrer vordergründig oft richtigen Haltung in verschiedenen Sachfragen (so auch in der Kritik an der Berliner Senatspolitik) nicht die richtige Organisation für eine auf Emanzipation des Menschen bedachte Linke ist.
Und auch was die Parteientwicklung angeht, bin ich skeptisch. Gerade in Aachen konnte man ja schon am Juso-Unterbezirk erleben, wie es einer SAVoran dominierten Parteigliederung ergehen kann: Der ursprünglich mal relativ linke Juso-UB mit zahlreichen AGen in verschiedenen Stadtteilen war für die nächsten Jahre quasi tot, nachdem Voran erst AG für AG den UB übernommen, dann die AGen nicht mehr tagen gelassen hatte, schließlich das Interesse an der SPD verlor und die Gründung einer eigenen Partei namens SAV ausrief. Dieser Parteigründungsprozess scheiterte offensichtlich, und nach ein paar Umwegen ist die SAV heute wieder bei der alten Strategie, nur nicht in der SPD. Wie damals bestreitet sie natürlich vehement, Partei in der Partei zu sein.
Ich jedenfalls werde unter diesen Umständen nicht mehr für Verständnis für die eigenständige Kandidatur der Berliner WASG werben. Hans Werner hatte im Nachhinein wohl doch recht mit dem Geschrei auf der Mitgliederversammlung, »das ist die SAV, da in Berlin!« Ich hatte bis zuletzt gedacht, dass die SAV, die auch in Berlin in der Minderheit ist, nicht in diese Position gelassen würde. Aber wir kennen das ja, wie das unter Umständen geht, wenn ich allein an unsere Bundesdelegiertenwahl denke.
Allerdings halte ich auch nicht viel davon, wie in Köln eine eigene straffe Koordination zu schaffen, um die SAV innerhalb der WASG mit genau den Mitteln zu schlagen, die man an ihr ablehnt.

Donnerstag, 13. April 2006

Jetzt erstrecht!

Darius 11.58 Uhr Filed under: Bauhaus Europa

Durch eine in der vergangenen Woche bekannt gewordene Entscheidung des Verwaltungsgerichts Minden gegen ein Bürgerbegehren in Paderborn sehen sich auch die Initiatoren des Aachener Bürgerbegehrens gegen das geplante »Bauhaus Europa« am Katschhof veranlasst, die Formulierung ihres Bürgerbegehrens zu ändern.
Das Verwaltungsgericht Minden hatte entschieden, dass ein Bürgerbegehren stets so formuliert sein müsse, dass im Sinne des Bürgerbegehrens mit »Ja« zu stimmen ist. Diese Frage war bis dahin unter Juristen umstritten. Es steht jedoch zu erwarten, dass sich das Mindener Urteil als eine Art Grundsatzentscheidung durchsetzt.
»Auch für uns hört spätestens hier der gesunde Menschenverstand auf, insofern teilen wir die Kritik der Paderborner SPD an diesem Urteil. Wenn ich gegen etwas bin, sage ich ›Nein‹. Wir sind nach wie vor der Meinung, dass unsere bisherige Formulierung verständlicher ist«, erklärt Darius Dunker, einer der drei offiziellen Vertreter des Bürgerbegehrens. »Die neue Entscheidung ist aus demokratischer Sicht ein Rückschritt, weil wir gezwungen sind, eine kompliziertere Formulierung zu verwenden.«
»Wir möchten aber den tausenden Aachenerinnen und Aachenern, die unser Bürgerbegehren unterstützen, nicht zumuten, dass ihr ernsthaftes Anliegen allzu leicht durch juristische Spitzfindigkeiten abgebügelt werden kann«, meint Michael Schiek vom Bürgerbegehren. Deshalb sind jetzt neue Unterschriftenlisten erstellt worden, die der neuen Rechtslage Rechnung tragen. Auf diesen Listen wird jetzt eine Abstimmung verlangt zur Frage:

»Sind Sie für den Verzicht auf das geplante Ausstellungs- und Veranstaltungsgebäude am Aachener Katschhof, das so genannte ›Bauhaus Europa‹?«

Auf der neuen Unterschriftenliste wurden noch weitere Aspekte berücksichtigt, die bei der Beratung durch das Rechtsamt der Stadt vorgetragen wurden.
»Alle Personen, die das Bürgerbegehren schon unterschrieben haben, erhalten von uns in den nächsten Tagen mit der Post die neue Liste zugesandt mit der Bitte, diese zu unterschreiben und uns zukommen zu lassen«, betont Michael Schiek und ergänzt: »Wenn jede dieser Personen noch mindestens eine zu
sätzliche Unterschrift beibringt, können wir den Rückschlag durch das Mindener Urteil in einen Vorteil für unsere Sache verwandeln. Jetzt erst recht!«
»Eine Zusage, dass unser Bürgerbegehren definitiv unanfechtbar sei, wird uns leider niemand geben, aber jetzt sind auch jene Einwände berücksichtigt, die wir nach menschlichem Ermessen und im Interesse angemessener Bürgerbeteiligung für völlig überzogen halten, aber juristisch vielleicht dennoch vorgebracht werden könnten«, stellt Darius Dunker klar. Die Experten, denen man die neue Formulierung vorgelegt
habe, sähen nun auch nach neuer Rechtslage keine Schwachstellen mehr.
Die Situation bezeichnet man in Kreisen der Unterstützer des Bürgerbegehrens als äußerst unschön. »Die Entscheidung zur Ausgabe neuer Listen ist uns sehr schwer gefallen, denn letztlich wollen wir eine politische Auseinandersetzung um das teure Bauhaus, keine juristische.« Die neuen Listen sind ab sofort im Internet unter www.bauhaus-nein.de erhältlich. Auch bei den Infoständen des Bürgerbegehrens wird es ab sofort die neuen Listen geben.

Dienstag, 4. April 2006

Riesiger Andrang bei Bürgerini gegen B258n-Süd

Darius 22.21 Uhr Filed under: Natur und so

Stoppt die B258n!Das heutige Treffen der Bürgerini gegen die Bundesstraße 258n-Süd (Ortsumgehung Kornelimünster/Brand als Zubringer zur Autobahn 44) war ein riesiger Erfolg. Der Saal war mehr als überfüllt, bestimmt 300 Leute drängten sich schon vor Beginn der Versammlung in den Raum, viele sind vermutlich gar nicht mehr reingekommen. Und das waren wohl im Prinzip ausnahmslos GegnerInnen des Bauvorhabens. Mitten durch die schönen Hügellandschaften bei Kornelimünster würde eine zusätzliche dicke Straße gelegt, die natürlich x Millionen kosten würde (man denke allein daran, was für Talbrücken teilweise nötig würden) und gegen die erhebliche Umweltbedenken bestehen (mehrere betroffene Naturschutzgebiete) und die laut Gutachten nichtmal nennenswert Entlastung für die umgangenen Orte brächte. Für den ländlicheren Aachener Süden ist es wohl wirklich außergewöhnlich, dass überhaupt so viele Leute zu einem politischen Termin zusammenkommen.