Dienstag, 25. Mai 2010

Welche Chance geben Sie einer großen Koalition in NRW?

Darius 23.59 Uhr Filed under: MedienschelteWas geht ab

Ich möchte kurz etwas klarstellen, was AN und AZ offenbar unterschlagen haben an meinen Kommentaren zu den abgebrochenen Sondierungsgesprächen. Beide Kommentare gab ich telefonisch auf der Rückreise aus Berlin, als nacheinander AZ und AN mich im Zug anriefen.

Die Aachener Zeitung zitiert mich folgendermaßen:

Darius Dunker Sprecher der Linken
„SPD und Grüne haben die Sondierungsgespräche ja scheitern lassen, und aus diesen Gesprächen heraus ist die Einladung der SPD an die CDU erfolgt. Insofern sehe ich schon, dass die große Koalition für diese beiden Parteien machbar ist. Gemeinsamkeiten gibt es wohl genug. Wir finden das schade, weil Rot-Rot-Grün machbar wäre. Ich denke, dass meine Partei auch zu einem zweiten Anlauf der Gespräche mit SPD und Grünen bereit ist.“

Und die Aachener Nachrichten zitieren mich so:

Darius Dunker Linke
„An Neuwahlen glaube ich nicht. Der Umstand, dass die Einladung der SPD an die CDU unmittelbar nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen mit uns und den Grünen rausging, deutet darauf hin, dass die große Koalition von vornherein beabsichtigt war. Die CDU hat Rüttgers wieder aus dem Hut gezaubert, um seinen Verzicht anbieten zu können und vielleicht Armin Laschet ins Rennen zu schicken. Beide Parteien haben die schlechtesten Ergebnisse seit Jahren erzielt. Da ist es schwer für die SPD zu begründen, warum sie die Ministerpräsidentin stellen sollte.“

Die wiedergegebenen Sätze sind nicht frei erfunden, geben aber einen falschen Eindruck wieder. Den entscheidenden Passus meiner Aussagen haben beide Redaktionen weggelassen.
Ich sagte: »SPD und Grüne haben die Sondierungsgespräche mit uns abgebrochen, weil wir nicht zur Fortsetzung des Stellenabbaus im Öffentlichen Dienst bereit waren, wie er von Rüttgers eingeleitet wurde. Insofern gibt es mehr Gemeinsamkeiten von SPD und CDU als mit uns. Und auch in der zögerlichen Haltung zum Klimaschutz sind sich SPD und CDU näher als die SPD uns und den Grünen wäre.«
Diese ganze Passage, die ich genau vorbereitet hatte, haben sie weggelassen und damit den Kern meiner Aussage zur Frage »Kommt die große Koalition oder gibt es Neuwahlen?« (AN) bzw. »Große Koalition oder „Jamaika“ mit Armin Laschet?« (AZ).

Tatsächlich wurde ich übrigens auch nicht das gefragt, was diese Ãœberschriften sagen, sondern: »Welche Chancen sehen Sie für eine Große Koalition in NRW und was wären die Alternativen?« (AZ).

Aus dem zweiten Teil der Frage ergibt sich auch, warum ich von einer zweiten Chance für rot-rot-grün gesprochen habe: Die wollten von mir wissen, welche Alternativen zur Großen Koalition ich sehe. Ich habe daraufhin gesagt: »Wenn SPD und Grüne wirklich einen sozial-ökologischen Politikwechsel in NRW herbeiführen wollten, was sicherlich viele Mitglieder ihrer Basis befürworten würden, dann würde DIE LINKE ihnen sicherlich trotz der dreisten Scheinverhandlungen in der ersten Runde noch eine zweite Chance geben. Ich glaube aber nicht, dass die Spitzen von SPD und Grünen das wirklich wollen.«

Ich habe auch nicht davon gesprochen, wie die AN behauptet, von »unmittelbar nach den Verhandlungen« sei die CDU eingeladen worden, sondern von »während die Verhandlungen noch liefen«. Der Redakteur war sehr überrascht von der Aussage, deshalb hatte ich das noch einmal ausdrücklich bekräftigt.

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