Mittwoch, 28. April 2010

Rot-rot-grüne Koalition?

Darius 23.56 Uhr Filed under: Alles und nichts

Der Artikel über Marika und mich in der heutigen AN (erste Lokalseite der Ausgabe Aachen-Stadt) ist sehr nett. Allerdings betont er für meinen Geschmack zu sehr die Koalitionsfrage. Wie dieser Tage dauernd sagte ich: wenn SPD und Grüne wirklich eine ökologische Energiewende, Abschaffung von Studiengebühren, Arbeitsplatzsicherung im Öffentlichen Dienst usw. wollen, laden wir sie herzlich ein, das mit uns gemeinsam umzusetzen. An uns würden diese Vorhaben jedenfalls nicht scheitern. Ich habe nicht gesagt, dass ich darauf setze, dass es tatsächlich zu einer rot-rot-grünen Koalition käme. Gestern in der Gesamtschule Brand habe ich das nochmal klar gestellt: Auch schon die Grünen haben am meisten erreicht, als sie in der Opposition waren. In diesem Sinne hoffe ich, dass wir eine starke Opposition im Landtag werden. Die Frage nach der Koalition stellt sich eigentlich nicht, weil die andern ja nicht wollen. Aber vor allem stellt sie sich nicht jetzt. Entscheidend sind die Inhalte. Warten wir die Wahl ab! Wenn das Ergebnis so ist, dass eine rot-rot-grüne Koalition eine Mehrheit in NRW hätte, dann wird zu verhandeln sein, ob die anderen mit uns gemeinsam eine fortschrittliche Politik machen wollen. Wir sollten es ihnen nicht so leicht machen, dass wir das schon von uns aus ausschlagen, sondern die sollen ggfs. erklären, warum sie bestimmte politische Ziele nicht umsetzen, die sie mit uns umsetzen könnten.

Wenn wir uns einig werden, ohne dass DIE LINKE ihre Positionen verraten muss, warum sollten wir dann eine Zusammenarbeit ablehnen? Damit DIE LINKE gar nicht erst in die Gelegenheit kommt, ihre Positionen zu verraten, haben wir uns satzungsmäßig vorgeschrieben, dass über eine Koalition erst eine Urabstimmung unter den Mitgliedern stattfinden müsste. Also nur dann, wenn eine Mehrheit an der Parteibasis das will, kann es überhaupt zu einer Koalitionsbeteiligung kommen.

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