Mittwoch, 14. April 2010

Studiengebühren in NRW – Wer hat’s erfunden?

Darius 23.46 Uhr Filed under: Segnungen des Kapitalismus

Ich halte es für einigermaßen wichtig in der aktuelle Debatte, nicht zu vergessen, wer Studiengebühren in NRW eingeführt hat. Keineswegs haben erst CDU und FDP Studiengebühren eingeführt, sondern dies geschah unter Wissenschaftsministerin Gabriele Behler (SPD), also in der letzten Phase der Koalition von SPD und Grünen.

Nochmal kurz die Fakten:
Die vorletzte SPD-Wissenschaftsministerin in NRW, Anke Brunn, hatte sich in löblicher Weise persönlich eindeutig auf die Studiengebührenfreiheit festgelegt: »Solange ich Wissenschaftsministerin bin, wird es keine Studiengebühren in NRW geben.« Leider war sie schon wenige Monate später eben nicht mehr im Amt, als ihr Ministerium mit Behlers Schulministerium zusammengelegt wurde. Unter Gabriele Behler führten SPD und Grüne dann – übrigens gegen den heftigen Protest auch ihrer eigenen Studierendenverbände – sogenannte Langzeitstudiengebühren ein. Vorgängerin Brunn hatte noch die Position der Studierenden geteilt: Wenn wir damit einmal anfangen, werden Studiengebühren im nächsten Schritt ausgeweitet werden. Wie vorhergesehen geschah dies dann nach dem Regierungswechsel durch CDU und FDP.

Ich möchte in diesem Zusammenhang auch daran erinnern, dass es SPD und Grüne waren, die die Mitbestimmung in den akademischen Gremien zusammengestrichen haben. Während bis in die 90er Jahre Senat und Fachbereichsräte (in denen u.a. die Studierenden vertreten sind) die Entscheidungsgremien der Hochschulen waren und als Kontrollgremium der Konvent existierte, wurden unter Gabriele Behler die Entscheidungen den Rektoraten und Dekanaten (ohne Studierende) übertragen, während Senaten und Fachbereichsräten nur noch Kontrollfunktionen verblieben. Der Konvent wurde dadurch überflüssig und abgeschafft.

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