Mittwoch, 26. Juli 2006

Bürgerbegehren sammelt weiter Unterschriften

Darius 12.29 Uhr Filed under: Bauhaus Europa

Die Bürgerinitiative »Bauhaus Europa? Nein danke!« sammelt weiter Unterschriften gegen das geplante Ausstellungs- und Veranstaltungsgebäude am Aachener Katschhof. »Ob wir die benötigte Zahl von über 7300 gültigen Unterschriften schon genau erreicht haben, können wir derzeit nicht einmal selbst wissen«, erklärt Wolfgang Weißhuhn, einer der drei offiziellen Vertreter des Bürgerbegehrens.
Schon weit über 7300 Unterschriften hat die parteiunabhängige Initiative inzwischen gesammelt, aber von diesen werden mit Sicherheit nicht alle anerkannt werden, denn nur die Unterschriften von Personen, die korrekt mit Erstwohnsitz in der Stadt Aachen gemeldet und mindestens 16 Jahre alt sind sowie eine deutsche oder andere EU-Staatsangehörigkeit haben, werden nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung NRW bei einem Bürgerbegehren gezählt. Die Zahl der gültigen Stimmen erfahren wir also erst, nachdem wir die Listen abgegeben haben,« so Weißhuhn weiter. Deshalb sammle man in den nächsten Tagen und Wochen noch weiter Unterschriften.
»Seit der Oberbürgermeister seine Kürzungspläne für die nächsten Jahre vorgestellt hat, melden sich einige Bürgerinnen und Bürger äußerst empört an unseren Informationsständen zu Wort und wollen am liebsten mehrfach unterschreiben.« Darius Dunker, ebenfalls Vertreter des Bürgerbegehrens, findet eine andere Entwicklung bedenklich: »Immer wieder sprechen wir mit städtischen Beschäftigten, die sagen, dass sie zwar gegen das Bauhaus seien, aber sich nicht erlauben könnten, bei uns zu unterschreiben.« Auch von Vereinen, Geschäftsleuten und anderen, die von Zuwendungen oder Aufträgen der Stadt abhängig sind, werde oftmals hinter vorgehaltener Hand Sympathie mit der Bürgerinitiative bekundet, aber vor Unterschrift und offener Unterstützung des Bürgerbegehrens zurückgeschreckt. »Natürlich können wir das verstehen, aber solche Sorgen sind doch bedenklich, denn ein Bürgerbegehren zu unterzeichnen, ist ein demokratisches Recht!« Gerade diese Personengruppe sei ja, so Dunker, später von Kürzungen wegen des Bauhauses womöglich betroffen.
Wenn es, wie von der Initiative beabsichtigt, dann im Herbst zum Bürgerentscheid kommt, werden solche Aspekte wohl weniger zum Tragen kommen. Denn anders als die Unterschriftensammlung ist die Wahl beim Bürgerentscheid dann geheim.

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