Donnerstag, 29. Juni 2006

»Bauhaus Europa«: Bürgerbegehren ruft zum Endspurt

Darius 10.21 Uhr Filed under: Bauhaus Europa

Schon weit über sechstausend Aachenerinnen und Aachener haben nach Angaben der Initiative »Bauhaus Europa? Nein danke!« das Bürgerbegehren gegen das geplante 30 Millionen Euro teure Ausstellungs- und Veranstaltungsgebäude am Katschhof unterzeichnet. Die erforderliche Zahl von rund 7300 gültigen Unterschriften ist damit gut anderthalb Monate vor der entscheidenden Ratssitzung bereits in greifbare Nähe gerückt.
»Nach der Berichterstattung, dass die Baukostenbeiträge des Landes weitgehend geklärt sind, glauben viele Menschen, dass das ungeliebte Bauvorhaben am Katschhof nicht mehr zu stoppen wäre,« erklärt Darius Dunker von der Bürgerinitiative, »aber das ist ganz und gar nicht so. Wenn das Bürgerbegehren Erfolg hat, kann das Projekt nur noch verwirklicht werden, wenn alle Aachenerinnen und Aachener in einem Bürgerentscheid darüber abstimmen durften.« Deshalb sei es wichtig, dass jetzt die fehlenden
Unterschriften noch zusammenkommen – und sicherheitshalber auch ein paar Hundert mehr als die vorgegebene Zahl: Die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalens schreibt nämlich unter anderem vor, dass bei einem Bürgerbegehren die Unterzeichner auch ihr Geburtsdatum nennen müssen.
»Es gibt aber immer wieder Menschen, die unter Verweis auf den Datenschutz ihren Geburtstag nicht genau angeben wollen«, berichtet Dunker. So verständlich das sei, werde damit leider auch die Unterschrift womöglich wertlos.
Zwar hätten auch Oberbürgermeister Linden und Euregionale-Chef Voss mehrfach betont, dass sie angesichts der hohen Kosten des Projekts einen Bürgerentscheid für sinnvoll hielten, »aber anders als kürzlich in Hamm, wo der Rat bei einer Entscheidung großer Tragweite selbst die Bürger zur Abstimmung rief, bleibt es in Aachen den Gegnern des ›Bauhauses‹ überlassen, die Voraussetzungen für eine Abstimmung der Bürger zu schaffen,« so Dunker. »Wir rufen deshalb zum Endspurt. Das Rennen um das Bauhaus ist noch längst nicht gelaufen! Das Problem an dem Bauvorhaben sind ja nicht allein die nun
angeblich einigermaßen geklärten Baukosten, sondern besonders auch die Folgekosten für die Stadt.« Nach Angaben der Initiative seien es besonders auch viele junge Familien, die das Bauhaus ablehnen: »Die ahnen sehr genau, wo die Millionen dann möglicherweise fehlen werden, die für das Bauhaus
jährlich ausgegeben werden sollen.«
Wer das Bürgerbegehren also noch unterstützen will, kann sich im Internet unter www.bauhaus-nein.de oder an einem der Informationsstände des Bürgerbegehrens Unterschriftenlisten besorgen und beim Sammeln der Unterschriften helfen. Bis Ende Juli sollen dann möglichst die noch an vielen Stellen kursierenden Listen zurückgeschickt werden, damit die Unterschriften gezählt werden können. Notfalls hätte das Bürgerbegehren aber auch noch bis sechs Wochen nach dem für den 16. August erwarteten Ratsbeschluss Zeit, die Unterschriften zusammenzubekommen.

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