Donnerstag, 23. März 2006

Bürgerbegehren »Bauhaus Europa? Nein danke!« hat begonnen

Darius 15.59 Uhr Filed under: Bauhaus Europa

Der Protest gegen das neben dem Aachener Rathaus geplante Ausstellungs- und Veranstaltungsgebäude »Bauhaus Europa« hat konkrete Formen angenommen. Seit dieser Woche werden Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt, unter anderem an Informationsständen am Samstag zentral am Holzgraben und am Neumarkt im Frankenberger Viertel. Am Mittwoch wird es dann auf Einladung von Ratsherr Horst Schnitzler (UWG) um 19 Uhr eine große Informationsveranstaltung im Haus Löwenstein am Markt geben.
Die Initiatoren des Bürgerbegehrens, die unterschiedlichen Initiativen, Vereinen und Parteien Aachens angehören, haben den Wortlaut des Bürgerbegehrens bewusst so verfasst, dass es nicht nur für Anhänger einer bestimmten politischen Richtung akzeptabel ist. »Die Kritik an den Millionenausgaben ist zunächst ja keine Frage von Links oder Rechts, ebensowenig die städtebaulichen Bedenken. Uns ist es deshalb wichtig, das Bürgerbegehren so offen zu halten, dass es dem breiten Spektrum der Bauhaus-Kritikerinnen und -Kritiker entspricht«, erklärt Dr. Michael Schiek, einer der Vertreter des Bürgerbegehrens.
In der Unterschriftensammlung wird deshalb nur eine Forderung aufgestellt, die man als den kleinsten gemeinsamen Nenner bezeichnen kann: „Die Unterzeichnenden beantragen, dass den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Aachen folgende Fragestellung zum Bürgerentscheid gestellt wird: ›Soll das ›Bauhaus Europa‹ gebaut werden?‹«
Mit dieser Formulierung handelt es sich um ein sogenanntes »initiierendes Bürgerbegehren«, für das bereits vor einem Ratsbeschluss Unterschriften gesammelt werden können. Damit das Bürgerbegehren nicht wie viele andere an formalen Fehlern scheitert, wurde es bereits von Experten geprüft.
»Zunächst müssen wir also etwa 7000 gültige Unterschriften für dieses Begehren Sammeln«, erklärt Schiek, »Wenn die Ratsmehrheit dann trotzdem an ihren Plänen festhält, kommt es zum sogenannten Bürgerentscheid. Bei diesem können alle Aachenerinnen und Aachener drüber abstimmen, ob sie dafür oder dagegen sind, dass das Geld ihrer Stadt in dieses teure Prestigeobjekt gesteckt wird.«
Die erste Stufe, das Bürgerbegehren, läuft bereits auf vollen Touren. Unter www.bauhaus-nein.de kann sich jeder Interessierte die Unterschriftenlisten aus dem Internet herunterladen und selbst damit Unterschriften sammeln. Einige Listen kursieren bereits in der Stadt. Teilnehmen dürfen nach der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung alle in der Stadt Aachen wahlberechtigten Deutschen und EU-Bürger ab 16 Jahren.
Die Initiatoren geben zudem allen Gegnern des Bauhauses die Möglichkeit, eigene Stellungnahmen auf der neuen Internetseite www.bauhaus-nein.de zu veröffentlichen. Diese Dokumente werden dann als Materialsammlung ins Netz gestellt.

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