Sonntag, 17. September 2006

Quittung für die Berliner Hardliner

Darius 19.21 Uhr Filed under: Was geht ab

Neun Prozentpunkte weniger, wahrscheinlich deutlich über ein Drittel der Stimmen verloren – niemand wird wohl behaupten können, der Kurs der Berliner Linkspartei (PDS) wäre bei dieser Wahl bestätigt worden. Von der Unzufriedenheit konnte aber auch die Berliner WASG nicht in dem Maße profitieren, wie sie es erhofft hatte. Ihr schreibt man in ersten Fernsehkommentaren schon jetzt von Seiten der Berliner Linkspartei die Schuld für das schlechte Ergebnis der Linkspartei zu:

Für den Berliner Linkspartei-Vorsitzenden Stefan Liebich ist das Ergebnis auf die Auseinandersetzungen zwischen Linkspartei und WASG in der Stadt zurückzuführen. […] Die WASG habe ihr Ziel, »uns zu schwächen«, erreicht. (RBB)

Ich halte davon nichts (bzw. solche Aussagen für eine unglaubliche Dreistigkeit). Für ihr schlechtes Ergebnis ist jede der Parteien selbst verantwortlich: die Linkspartei, weil sie bis zur Unkenntlichkeit linke Politik zugunsten einer so genannten »Regierungsfähigkeit« aufgegeben hat, die WASG, weil sie mit einer protoreligiösen Politsekte am Ruder einen Kurs ins politische Abseits angesteuert hat. Beide waren sich seit vielen Monaten einig, dass sie jeweils nicht über den eigenen Schatten springen würden, um die Vision einer starken gemeinsamen Linken zu verwirklichen, mit der man bei der Bundestagswahl noch WählerInnen hatte begeistern können. Die Vision einer Linken, die konsequent gegen Sozialabbau, Arbeitsplatzvernichtung, Privatisierung und Militarisierung ist, ohne in die ach so verständlichen Träume von der besseren Welt in nachrevolutionärer Zeit zu verfallen (oder diese gar mit real erreichbaren diesseitigen Zielen zu verwechseln), diese Vision wurde von Linkspartei und WASG in Berlin nicht verfolgt. Zu hoffen ist nun, dass die extremen, bewegungsunfähigen Flügel des Parteibildungsprozesses verstehen, welche Quittung sie da bekommen haben.

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