Donnerstag, 3. Februar 2005

Löcher

Darius 16.21 Uhr Filed under: Segnungen des Kapitalismus

Eine Reporterin schwatzt auf n-tv live von den studentischen Protesten in Hamburg:

Zudem befürchten die Studenten, dass die Einnahmen durch Studiengebühren gar nicht an die Hochschulen fließen, sondern zum Stopfen von Haushaltslöchern verwendet werden.

Eine solche dumme Berichterstattung (wie ich sie in den letzten Tagen mehrfach gehört habe) liefert geradezu eine Vorlage dazu, dass die verantwortlichen PolitikerInnen nun hoch und heilig beteuern können, dass sehr wohl die Einnahmen aus Studiengebühren ausschließlich an die Hochschulen fließen werden. Wahrscheinlich wird man das als scheinbares Zugeständnis sogar ausdrücklich gesetzlich festschreiben.
ABS gegen StudiengebührenTatsächlich wird es mit Sicherheit so sein, dass man anschließend feststellen wird, dass der Finanzierungsbedarf der Hochschulen aus dem Landeshaushalt dank der neuen Einnahmen gesunken ist und wird – wenn nicht sofort, dann spätestens ein Haushaltsjahr später – die entsprechenden Landesmittel reduzieren. Dann fließt immer noch jede Einnahme aus Studiengebühren an die Hochschulen, aber das Land saniert seinen Haushalt trotzdem auf Kosten des Bildungssystems. Glückwunsch, n-tv, ich bin schon gespannt, wann ihr die Meldung bringt: »Große Entwarnung, alle Einnahmen aus Studiengebühren gehen ausschließlich an die Unis.«

Update: Inzwischen weiß auch Spiegel Online zu berichten:

Hohe Gebühren, aber für die Uni bleibt kein Cent? So könnte es kommen: Studiengebühren müssen nicht für die Hochschulen ausgegeben werden, sagt ein Tübinger Jurist. Wenn ein Finanzminister mit den Einnahmen lieber Haushaltslöcher stopft, kann ihn kein Bildungsminister aufhalten.

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